Rede Martha Bißmann 25.10.2018 -1

Im Nationalrat wurde am 25.10.2018 die Novelle zum Umweltverträglichkeitsprüfungs-Gesetz (UVP-G) diskutiert. Martha Bißmann (MB) bemängelt, daß mit der Novelle ein falsches Signal ausgesendet wird. Hinweis auf Arena-Analyse 2017: Demokratie neu starten, mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung. MB wird sich einer Konsultative anschließen. Ohne stärkere Einbindung der Zivilgesellschaft wird Die Demokratie geschwächt

Arena Analyse 2017 sieht Demokratie in Bedrängnis

Im Auftrage des Zweiten Nationalrats wurden 61 Personen in Österreich aus den Bereichen Politik, Wissenschaft, Justiz, Wirtschaft, Kultur und Gesundheit über den Zustand der Demokratie befragt. Das Ergebnis: Die Demokratie ist in Verruf geraten durch wachsenden Vertrauensverlust der Bevölkerung in die Politik und in etablierte Institutionen. Deshalb sind autoritäre Strömungenweiterlesen