Der Klimawandel geht auf die Aktivitäten von uns Menschen zurück. Heute ist fast jeder Winkel der Erde besiedelt. Am deutlichsten ist das nachts sichtbar. Viele Satelliten-Aufnahmen wurden kombiniert und zeigen den gesamten Globus ohne Wolken bei Nacht. London, Tokio, Schanghai: am Tag erschreckendes Grau aus Stein und Beton EVAL-Datenbank: WELT40-V18-Erde bei Nacht-2min-Zitat ARD Doku D`19-03.02.2020 Ursprung: WELT40-V02-ARD Doku D`19- Unsere Erde aus dem All-44min-03.02.2020

BGE-PP-Vortrag-170714 BGE SOAK2017

Kurzbericht über den 18. BIEN Kongress

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Was spricht für ein „Bedingungsloses Grundeinkommen“ (BGE)?

und

Unsere Antworten auf mögliche Einwände

(16. Juli 2015)

Das BGE ist eine Geldzahlung, die jeder Mensch von Geburt an bis zum Lebensende (monatlich) erhält (Menschenrecht).

Vier Kriterien für das emanzipatorische Bedingungslose Grundeinkommen (BGE):

• bedingungslos

• allgemein

• personenbezogen

• existenz- und teilhabesichernd

Das BGE ersetzt nicht die Sozialleistungen in den Bereichen öffentlicher Infrastruktur (Verkehr, Wasser, Energie, Wohnen etc.) und Daseinsvorsorge (Bildung, Gesundheit, Betreuung etc.).

Die Anerkennung dieser Kriterien ist Grundlage des Zusammenschlusses „Runder Tisch Grundeinkommen“. Er dient der Vernetzung unterschiedlicher Vereine, Initiativen und Personen, die sich für ein emanzipatorisches BGE einsetzen.

1. WAS SPRICHT FÜR DAS BGE?

Ein BGE kann Einkommensarmut völlig beseitigen. Das ist mit Erwerbsarbeit und Zwang zur Erwerbsarbeit nachweislich NICHT möglich.

Nur dann, wenn das GE bedingungslos ist, spannt es ein Netz, das tatsächlich keine Lücken mehr aufweist, durch die jemand fallen könnte.

„Es gäbe genug Geld, genug Arbeit, genug zu essen, wenn wir die Reichtümer der Welt richtig verteilen würden, statt uns zu Sklaven starrer Wirtschaftsdoktrinen oder –traditionen zu machen.“ (Albert Einstein)

Ein gesichertes Auskommen für alle Menschen weltweit ist möglich. Eine extrem ungleiche Verteilung von Reichtum und Einkommen (und die damit verbundenen Machtverhältnisse) verhindert das derzeit.

„Ist es nicht das Selbstverständlichste in einer Gemeinschaft, dass die Grundbedürfnisse jedes Einzelnen abgedeckt werden? Stellen wir uns einmal die umgekehrte Situation vor! Jeder von uns bekommt sein Grundeinkommen, es geht uns allen gut und jemand würde den Vorschlag machen, das abzuschaffen. Wir würden uns fragen, wie kommt jemand auf so eine Idee? Manchmal muss man die Dinge von der anderen Seite aus betrachten um zu erkennen, worum es hier eigentlich geht.“ (Kurt Schrammel, Violette Partei)

1. 1. Freiheit und Selbstbestimmung für alle

Menschliches Leben soll etwas Anderes sein als zwanghafter Verkauf der eigenen Arbeitskraft, als Stress und Überlebenskampf. Der Zwang zur Existenzsicherung durch Erwerbsarbeit bedeutet Entfremdung und Fremdbestimmung.

„Das BGE würde nicht nur aus dem Schlagwort „Freiheit“ eine Realität machen, es würde auch ein tief in der religiösen und humanistischen Tradition des Westens verwurzeltes Prinzip bestätigen, dass der Mensch unter allen Umständen das Recht hat, zu leben.“¹

1. 2. Recht auf Selbstbestimmung und soziale Sicherheit

Das BGE verwirklicht und garantiert das Menschenrecht auf soziale Sicherheit (Art. 22 d. Allg. Erkl. d. Menschenrechte). Es ermöglicht Selbstrespekt: Stigmatisierende Jobs können nach eigenem Ermessen abgelehnt werden. Menschen ohne Erwerbsarbeit müssen sich nicht mehr zu Bittstellern in bürokratischen Zwangssystemen (Arbeitsmarktservice) erniedrigen. Nicht zuletzt können Menschen mit BGE ihr Leben selbstbestimmt und flexibler gestalten.

1. 3. Ein Weg der Kompensation für die Nutzung unverdienter und kollektiver Ressourcen

Es gibt in der Gesellschaft großen Reichtum, der nicht von Unternehmen geschaffen wurde, aber gratis von ihnen genutzt wird, um Gewinne zu erwirtschaften. Dazu gehören natürliche Ressourcen, Land, Luft, Wasser, geerbtes Eigentum, Arbeitskräfte usw.

Außerdem gibt es kollektive Ressourcen (wie z.B. Wissen), die durch die Tätigkeit aller Gesellschaftsmitglieder über lange Zeiträume hinweg entstehen. Diejenigen, die gratis davon profitieren, schulden allen anderen Kompensation.

1. 4. Kompensation für die Folgen der Automation

Durch Automation und Technisierung erreichen Unternehmen Einsparungen beim Produktionsfaktor Arbeit und werden ökonomisch effizienter. Dadurch entstehen jedoch große gesellschaftliche Probleme (Arbeitslosigkeit und Naturverbrauch steigen). Ein BGE, das durch Umverteilung finanziert wird, ist eine Kompensation der Unternehmen an die Gesellschaft für ihre Vorteile durch Automation (Stichwort „Wertschöpfungsabgabe“).

Es ist auch eine Kompensation für die ökonomischen Vorteile und sozialer Nachteile der Globalisierung.

1. 5. Größere Unabhängigkeit der Reproduktionsarbeit

Kapitalakkumulation basiert nicht nur auf der Ausbeutung der Erwerbsarbeitenden, sondern auch auf der Ausbeutung von Menschen, die in den Bereichen Haushalt, Pflege, emotionale Intelligenz, Betreuung, Erziehung, Ausbildung, Gesundheit etc. tätig sind. Diese Arbeiten werden heute zumeist von Frauen unbezahlt (oder sehr niedrig bezahlt) geleistet. Frauen beziehen weltweit nur 10% aller Einkommen und besitzen lediglich 1% des globalen Vermögens, verrichten jedoch über 70% aller unbezahlten Arbeiten (UNO).

BGE macht Reproduktionsarbeitende unabhängiger von Lohnarbeit. Es sichert auch den Frauen ohne Pensionsanspruch ein ausreichendes Alterseinkommen.

Gleichzeitig muss der Arbeitsbegriff neu überdacht werden. Der Arbeitsmarkt bestimmt den Wert der Arbeit, ohne Bedachtnahme auf gesellschaftlich sinnvolle und notwendige Arbeit.

1. 6. Förderung der Selbstentwicklung, eine Vorraussetzung moderner Produktion

Ökonomische Produktivität hängt von der Entfaltung persönlicher Fähigkeiten ab. Ein BGE gibt den Menschen mehr Zeit dafür. Es erweitert den Entscheidungsfreiraum für selbst gewählte Lebensentwürfe, mit oder ohne Teilnahme an marktfähiger Arbeit. Es ermöglicht selbstbestimmte Tätigkeiten und damit eine neue Definition von „Vollbeschäftigung“.

1. 7. Sicherung gefährdeter Aktivitäten

BGE sichert Aktivitäten mit niedriger oder ohne ökonomische Produktivität, die unter Marktbedingungen nicht überleben können. Beispiele dafür sind politisches und soziales Engagement oder Wissenschaft und Kunst.

1. 8. Ökonomische Vorteile

BGE stärkt die Kaufkraft, insbesondere der Menschen mit keinem oder geringem Einkommen.

Es unterstützt selbstverantwortliches Denken (auch im ökonomischen Bereich). Durch die Erhöhung freier Zeit wird auch Eigeninitiative gefördert.

1. 9. Anerkennung der Vernetzung der Arbeit

Die moderne Gesellschaft ist in hohem Maße vernetzt, alle Tätigkeiten sind voneinander abhängig. Daher ist die individuelle Leistung eines Menschen nicht genau feststellbar und in einer eindeutigen Geldsumme auszudrücken.

1. 10. Armutsbekämpfung und Reduktion ökonomischer Risken

Beides ist heute notwendig, denn wir leben in einer Risikogesellschaft, in der immer mehr Menschen mit der Gefahr des sozialen Abstiegs, des Bankrotts etc. konfrontiert sind.²

Frauen und Migranten sind oft von Armut und prekären Arbeitsverhältnissen betroffen. Ihnen würde daher besonders geholfen. Auch sind nicht alle Menschen mit den Fähigkeiten ausgestattet, in der Konkurrenzgesellschaft zu bestehen. Natürlich sollen auch Erwerbs-Arbeitsverhältnisse verbessert werden mit höheren einheitlichem Mindestlohn für alle Branchen. Dazu bietet das BGE eine große Chance.

1. 11. Demokratisierung und Stärkung der gesellschaftlichen Reflexionsfähigkeit

Eine moderne Gesellschaft benötigt Menschen, die kritikfähig sind und sich politisch engagieren. Dafür brauchen die Menschen ausreichend freie Zeit. BGE kann Freiräume für politisches Engagement eröffnen und zur Entstehung neuer Kooperationsformen beitragen.

1. 12. Förderung einer alternativen Ökonomie

Durch eine Entkopplung von Erwerbsarbeit und Existenzsicherung wären neue Formen der Selbstorganisation und kooperativen Produktion möglich, die für die Entwicklung einer nicht auf Wachstum ausgerichteten aber „gedeihenden“, ökologisch nachhaltigen Wirtschaft nötig sind.

1. 13. Stärkung der abhängigen Beschäftigten

BGE stärkt die Position der abhängig Beschäftigten. Dadurch könnten die Ausweitung ungesicherter Beschäftigungsverhältnisse verhindert, Mitbestimmungsrechte ausgebaut und die Qualität von Arbeitsplätzen verbessert werden.

Vorteil für UnternehmerInnen:

Die Beschäftigten sind wirklich Mit-ArbeiterInnen (motiviert statt missmutig, weil sie sich diese Arbeit selbst ausgesucht haben. (Steigerung der Effizienz bzw. Produktivität.) Klein- oder Ein-Personen-Unternehmen, Kreative und Künstler haben mehr Chancen und weniger Risiko.

1. 14. Beitrag zur Verwaltungsvereinfachung

Das BGE trägt zum Abbau unnötiger Sozialbürokratie bei.

1. 15. Ermöglichung einer Vielfalt an Lebensformen

Das BGE erhöht aber nicht nur die individuelle Freiheit und Flexibilität, sondern fördert auch die gesellschaftliche Experimentierfähigkeit.

Grundsätzliche Probleme unserer derzeitigen Lebensweise, etwa der ökologisch nicht tragbare Wachstumszwang der Wirtschaft, erfordert neuartige Lösungen. Das BGE stellt eine materielle Ressource bereit, diese neuen Ansätze jenseits der Wachstumswirtschaft zu erproben und zu entwickeln.

Damit wäre eine den Lebensläufen angepasste Lebensweise möglich (Auszeit für Bildung, für die Erziehung von Kindern usw.).

1. 16. Sicherung des sozialen Friedens

Das BGE fördert die gerechtere Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums ohne Wachstumszwang, verringert die Einkommensschere und sichert dadurch den sozialen Frieden. Es erschwert die Willkürherrschaft partikulärer Interessen.

„Schon um der Wahrung des inneren Friedens willen müssen wir einen Schritt weitergehen und die Möglichkeit zur Teilnahme an der Gesellschaft als Recht eines jeden im Grundgesetz verankern. Nur so garantieren wir Würde und Freiheit jedes Bürgers, die unsere Verfassung zwar fordern, die aber in der Realität nicht vollständig eingelöst werden. Die Möglichkeit zur Teilnahme kann am besten garantiert werden durch ein bedingungsloses Grundeinkommen. Das Recht darauf gehört ins Grundgesetz“ (Götz Werner).

1. 17. Förderung der Gesundheit

Durch das BGE und dessen entsprechende Finanzierung können ganz extreme Einkommens- und Vermögensunterschiede gemildert werden. „Soziale Ungleichheit ist die Ursache aller sozialen Probleme. Soziale Kontakte werden zu Stressfaktoren“ (Richard Wilkinson, Kate Picket). „Gesundheitliche Ergebnisse hängen zu 50% von den persönlichen Lebensumständen ab“ (Anna Reid). Geldmangel, zu geringes und unsicheres Einkommen, Zwang, Abhängigkeit, Angst (vor sozialem Abstieg, Existenzangst) rufen physische (Herz, Kreislauf...) und psychische Erkrankungen (Depressionen, Burn-out...) hervor.

Auch der Auflösung sozialer Bindungen, der zunehmenden Gewalt, der Überforderung (am Arbeitsplatz) usw. kann Einhalt geboten werden. Das BGE fördert Freiheit, Sicherheit, Selbstwertgefühl, soziales Wohlbefinden, Wohlergehen der Kinder und damit Gesundheit.

2. UNSERE ANTWORTEN AUF MÖGLICHE EINWÄNDE

1. 1. Wir können uns das BGE nicht leisten

Die Berechnungen zur Finanzierbarkeit beweisen das Gegenteil.

Da wir von Demokratie als Anspruch und Dynamik ausgehen, wird diese Forderung eine Frage des politischen Willens. Wir sehen das BGE als Zielforderung; diese zeigt ihre Potenz in der globalen Vernetzung zivilgesellschaftlicher, internationaler und nationaler Organisationen, Interessensvertretungen und Wissenschaften, in einer Bewegung, die ihre Lebensinteressen formuliert und um deren Realisierung kämpft. Das ist die Möglichkeit, die uns die Globalisierung zur Verfügung stellt; von wem und wie diese Potenz gestaltet wird, ist eine Frage der politischen Macht und ihrer Aneignung.

1. 2. Wer trotz Arbeitsfähigkeit nicht arbeitet, braucht auch nicht zu essen

Es gibt ein unveräußerliches Menschenrecht auf Leben. Also auch auf Essen. Abgesehen davon, wird heute Leistung nur dann als Leistung gewertet, wenn sie auf dem Markt mit Geld entlohnt wird. Nur eine solche Leistung misst Menschen Lebensmittel und gesellschaftliche Stellung zu. (Viele Menschen, die gesellschaftlich notwendige Tätigkeiten ausführen, könnten aber davon gar nicht überleben, selbst wenn sie einer Erwerbsarbeit nachgehen [„working poor“].)

So hat sich die Leistungsideologie über Jahrhunderte im öffentlichen Bewusstsein und in dem jedes Einzelnen einzementiert. Dass die schrankenlos explodierenden Kapitaleinkommen mit Schulterzucken hingenommen werden, während Menschen ohne „Erwerbsarbeit“ wegen ein paar hundert Euro zu „Sozialschmarotzern“ erklärt werden, denen sozialer Ausschluss droht, ist zwar paradox, heutzutage aber anscheinend kein Skandal.³

Oft wird auch der Apostel Paulus mit dem Satz aus dem 2. Thessalonicher-Brief, Kapitel 3, Vers 10 zitiert „Wer nicht arbeiten will, soll auch nicht essen“. Götz Werner hat in seinem Buch „Einkommen für alle“ in einer Fußnote dazu den ausgewiesenen Paulus-Kenner Prof. Eugen Biser zitiert: „Dieser Satz richtet sich gegen jene Christen, die in Erwartung der baldigen Wiederkunft Christi ihre Berufstätigkeit aufgegeben haben mit der Begründung, dass diese angesichts des in Bälde zu erwarteten Zeitenendes sinnlos und vergeblich sei. Gegen diese Einstellung, die mit unserer Situation nicht das Geringste zu tun hat, richtet sich der Apostel“.

1. 3. Es soll kein Recht auf etwas ohne Gegenleistung geben

(Auszug aus der Diplomarbeit von Karin Leitner): Andre Gorz beschäftigte sich ebenfalls mit der Zukunft der Arbeit. Er wurde von einem Kritiker des BGE zu einem Befürworter. In dem Buch „Kritik der ökonomischen Vernunft“ (Erstausgabe 1989) schreibt er noch: „Das Recht auf Einkommen muss an eine Pflicht gekoppelt werden, zur Erbringung dieses Einkommens zu arbeiten – und sei es noch so wenig.“ Dies sei deswegen notwendig, weil die dialektische Einheit von Rechten und Pflichten (kein Recht ohne Gegenleistung) eingehalten werden müsse. Gorz spricht sich in diesem Buch für eine Verkürzung der Arbeitszeit („Weniger Arbeiten, damit alle arbeiten“) aus.

Im Jahr 2000 schreibt er in „Arbeit zwischen Misere und Utopie“ im Kapitel „Plädoyer für Bedingungslosigkeit“, dass in einer Wissensgesellschaft, in der Intelligenz und Phantasie zur Hauptproduktionskraft werden, die Arbeitszeit aufhört, das Maß der Arbeit zu sein und er kommt zu folgendem Schluss: „Das allgemeine und bedingungslos garantierte Grundeinkommen, das zusammen mit dem Einkommen aus einer Arbeit beziehbar ist, stellt ….die beste Handhabe dar, um so weitgehend wie möglich sowohl die bezahlte Arbeit als auch die unbezahlten Aktivitäten umzuverteilen“.

1. 4. Das GE schadet dem Ziel der Vollbeschäftigung

Vollbeschäftigung kann kein Selbstzweck sein. Als Mittel zur sozialen Absicherung und Teilhabe ist Vollbeschäftigung heute nicht mehr realisierbar, und es gibt bessere Wege, sozialen Frieden zu erreichen. Wir wollen Arbeitslose und prekär Beschäftigte nicht auf etwas vertrösten, das nicht mehr kommt oder ihre Schwierigkeiten gar als politisches „Druckmittel“ missbrauchen. Wir setzen uns für eine konkrete und rasche Verbesserung der Lebensqualität ein.

„Solange wir jedoch den Arbeitsbegriff in unseren Köpfen auf den einer bezahlten, weisungsgebundenen, sozialversicherungspflichtigen Vollzeitarbeit beschränken, werfen wir zwei von drei Bürgern aus unseren Volkswirtschaftlichen Gesamtbetrachtung menschlicher Arbeit heraus. Das ist offensichtlicher Unsinn.“ (Götz Werner)

Außerdem haben derzeit viele Menschen das Gefühl, zuviel Erwerbsarbeit leisten zu müssen und dass andere Teile, die zum Leben gehören, nicht mehr verwirklicht werden können. Ziel der Rationalisierung und Industrialisierung war, dass uns Maschinen Arbeit abnehmen. Deshalb (und auch aus Verteilungsgründen) streben wir auch eine neue Vollarbeitszeit von 20 Wochenstunden an.

1. 5. Der Mensch ist von Natur aus faul. Es wird nicht mehr genug gearbeitet werden

Wie man an Kindern sieht, ist der Mensch von Natur aus kreativ. Wir dürfen die in den Menschen angelegten Eigenschaften wie Neugier, etwas probieren, sich betätigen zu wollen, nicht schon in der Jugend verschütten. Jeder Mensch strebt ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Arbeit und Erholung an.

„Das Argument, dass mit Grundeinkommen niemand mehr arbeiten möchte, steht in seltsamer Spannung dazu, dass erst in der Arbeit die Menschen ihre Selbstverwirklichung finden. Das stimmt sicher für viele und wir haben schon darauf hingewiesen, dass man diesen Arbeitswunsch ernst nehmen und seine Erfüllung durch Umverteilung von Erwerbsarbeit ermöglichen muss.

Aber enthält das Argument nicht im Kern eine andere, unausgesprochenen Botschaft? Widerstand gegen ein Grundeinkommen wird es genau von denen geben, die von schlechten Arbeiten und Arbeitsbedingungen profitieren.“⁴

Als Gegenargument dazu, dass Menschen nicht mehr arbeiten werden, wenn sie finanzielle Mittel durch das BGE haben, dient die Tatsache, dass Menschen schon jetzt ohne jegliche Bezahlung in unbezahlter, freiwilliger Arbeit mehr Stunden leisten als in Erwerbsarbeit, weil sie diese Arbeit für sinnvoll und wichtig halten..

„Ein weiteres Argument dafür, dass der Mensch nicht nur aus materiellem Anreiz arbeitet und sich anstrengen will, ergibt sich aus der Tatsache, dass der Mensch unter den Folgen von Untätigkeit leidet und eben gerade nicht von Natur aus träge ist. Sicher würden viele Leute gerne für ein oder zwei Monate nicht arbeiten. Die allermeisten würden aber dringend darum bitten, arbeiten zu dürfen, selbst wenn sie nichts dafür bezahlt bekämen. Erkenntnisse über die kindliche Entwicklung und über Geisteskrankheiten liefern eine Fülle Daten hierfür. Es sollte unbedingt eine systematische Untersuchung gemacht werden, bei der alle verfügbaren Daten unter dem Aspekt „Trägheit als Krankheit“ analysiert würden“⁵

„Die uns immer wieder entgegengehaltene Behauptung : „Wenn Existenzgeld gezahlt wird, dann geht niemand mehr arbeiten“, setzt die eigenen Motive nach Freizeit, die aus zu viel Arbeit, dem Mangel an Muße usw. gespeist werden, als die Motive der jetzigen Gesellschaft. Damit wird jedem unterstellt, er/sie würde nach Einführung des Existenzgeldes erst einmal „blau machen“. Das ist aber nur eine Reaktion auf den Mangel an selbstbestimmter Zeit. Erst wenn der Stress, möglichst viel fremdbestimmt zu arbeiten, abgebaut ist, kann man sich auch wieder positiv für die Arbeit entscheiden.“⁶

Es geht also darum, eine Balance zwischen (zum Großteil fremdbestimmter) Erwerbsarbeit und anderen Tätigkeiten (gesellschaftlich notwendiger Arbeit, Muße zum Denken und Entspannen…) zu finden. Natürlich müssen wir schon in der Schule das Bewusstsein über „neue“ alte Werte bilden. (Wir leben nicht um zu arbeiten, sondern arbeiten um zu leben.) Entlastung von der Arbeit war das Ziel von Automation und Rationalisierung. Wie schön wäre es, in Freiheit und Verantwortung für andere zu leben, und ein geglücktes (glückliches sinnerfülltes) Leben führen zu können. Es würde wieder ein Lächeln, das uns in dieser gewinnorientierten Arbeits- und Leistungsgesellschaft verloren gegangen ist, in unser Gesicht zaubern.⁷

(Auszug aus der Diplomarbeit von Karin Leitner): Wohlgenannt und Büchele geben an, das der Widerstand gegen ein „arbeitsloses“ Grundeinkommen sich aus der Frage der Kontrolle formiert. So schreiben sie, dass die Angst vor der Faulheit des jeweils anderen, in unserer Arbeitswelt tief verwurzelt scheint. Und das, obwohl jeder aus persönlicher Erfahrung weiß, dass nur sehr wenige Menschen zufrieden sind, wenn sie keine Aufgabe haben, die sie selbst befriedigt und vielleicht für andere nützlich ist. Für solche kranke, verbitterte oder enttäuschte Personen – aber auch für Jugendliche, die ihren Platz im Leben noch nicht gefunden haben, müssten – so die Autoren, Hilfestellungen und Möglichkeiten der Eingliederung angeboten werden.

1. 6. Ich habe mich auch ein ganzes Leben lang plagen müssen, die Anderen sollens auch nicht leichter haben⁸.

Das ist zwar traurig, aber es ist für viele ein sehr schwer überwindbares Hindernis, über diesen Schatten zu springen. Ich sag dann nur: wärst Du nicht auch oft froh gewesen, wenn Du es leichter gehabt hättest? Deine Verbitterung entspringt doch aus diesem Zwang. Dein Leben wäre leichter gewesen und Du wärst jetzt den Anderen nicht neidig darum, wenn sie etwas geschenkt bekommen was niemandem abgeht. Ich sage bewusst „abgeht“, denn dass das mit dem Grundeinkommen nur dann funktioniert, wenn wir alle zusammenlegen ist wohl klar. Dass Wohlhabendere mehr geben können und ich sage wieder bewusst „können“, denn dafür, dass alle meine Mitmenschen „menschenwürdig“ leben können gebe ich gerne etwas von meinem Überfluss. Ich sehe die Menschen in der Gemeinschaft, in der ich lebe, als meine Brüder und Schwestern, und es wäre für mich unakzeptabel, dass jemand Not leidet. Im Gegenteil, ich freue mich, wenn es allen gut geht. Dann geht´s mir auch gut.

1. 7. Die Ziele des BGE sind besser mit allgemeiner Arbeitszeitverkürzung zu erreichen

Angst lähmt. Sei es die Angst, jemanden entlassen zu müssen, als auch die Angst, entlassen zu werden. Sie behindert auch die Suche nach einer entsprechenden Arbeit.

Allerdings kann eine allgemeine Erwerbsarbeitszeitverkürzung alleine nicht Einkommenssicherheit für alle schaffen, wie ihre Befürworter behaupten.

Deshalb fordern wir die Entkopplung der Existenzsicherung von Erwerbsarbeit. Das ist kaum mit einer anderen Maßnahme als dem BGE zu erreichen.

Parallel zum BGE ist natürlich auch eine radikale Arbeitszeitverkürzung sehr sinnvoll, um die Erwerbsarbeit auf mehr Menschen zu verteilen und damit auch mehr Menschen einen “Zeitwohlstand“ durch Verkürzung der Erwerbsarbeitszeit zu sichern. Damit können sich alle auch anderen Arbeiten und Tätigkeiten (Versorgungsarbeit, Gemeinschaftsarbeit, Eigenarbeit, Hobbies...) und Muße widmen.

1. 8. Ein nachhaltiger Lebensstil bzw. der Umstieg auf eine nachhaltige Entwicklung sind so arbeitsintensiv, dass ein BGE als Maßnahme gegen negative Folgen der Arbeitslosigkeit unnötig ist

Im Zuge einer umfassenden Ökologisierung nimmt die Lohnarbeit nicht notwendigerweise zu:

• • Erstens ist es in vielen Branchen (z.B. Marketing, Verpackung, Transport, Bauwesen, militärische Produktion, Rohstoffausbeutung, Chemieindustrie) notwendig, Produktionen stillzulegen.

  • Zweitens reduzieren der Umstieg auf langlebige Güter und eine Absenkung des Verbrauchsniveaus den Produktionsaufwand

  • Drittens sind arbeitsintensive Produktionen wegen ihres hohen Arbeitskraftbedarfs wettbewerbsschwach und schaffen daher kaum Arbeitsplätze, seien sie auch „ökologisch“

  • Viertens werden kooperative Produktionsformen ohne Profit und Wachstumszwang wichtig, in denen keine Lohnarbeit existiert.

1. 9. Das BGE ist bedarfsungerecht

Wie kann ein BGE, das allen zu gleichen Bedingungen zusteht, ungerecht sein? Jeder Mensch bedarf der materiellen Sicherheit. Das BGE bietet sie. Für besondere Bedarfslagen (Pflege etc.) gibt es weiterhin die entsprechenden Sozialleistungen. Jede Staffelung des BGE nach Regionen oder unterschiedlichem „Bedarf“ erhöht den Verwaltungsaufwand dramatisch und fördert die autoritäre Kontrolle von Menschen durch die Bürokratie.

1. 10. Es droht eine 2-Klassen-Gesellschaft, in der die BGE -Empfänger als Subkultur existieren

Wenn das GE bedingungslos ist, dann sind wir alle BGE-Empfänger. Es verbindet die Menschen, anstatt sie – wie jetzt – in verschiedene Klassen zu trennen. Der dauernde Besitz eines Arbeitsplatzes ist keine Vorbedingung mehr für kulturelle Teilhabe, Selbstwertgefühl und Lebensstandard. Attraktive Tätigkeiten gibt es auch jenseits

der Lohnarbeit mehr als genug. Das Recht auf BGE bewirkt Sicherheit und stärkt das Selbstwertgefühl. Es vertreibt Armut und die zerstörerischen Folgen aus der Gesellschaft.

1. 11. Die Gewerkschaften werden weiter an Bedeutung verlieren

Das tun sie nur, wenn sie sich nicht mit der Forderung nach einem BGE auf die neuen Arbeitsverhältnisse einstellen. Vom BGE wird endlich auch die große und wachsende Zahl der Arbeitslosen und prekär Beschäftigten profitieren (in Österreich rund ein Drittel aller abhängig Beschäftigten!) und nicht nur die schrumpfende Zahl klassisch Beschäftigter. Wir laden die Gewerkschaften ein, sich das BGE auf ihre Fahnen zu heften.

Untersuchungen in Deutschland haben gezeigt, dass dort nur mehr 34 % (1985 noch 37 %) von Menschen ein „Normalarbeitsverhältnis“ haben. Es gibt nicht mehr durchgehend Normalerwerbsbiographien (nach Ausbildung erste Erwerbsarbeit lückenlos bis zum Ruhestand). Während der Erwerbsarbeit wechseln Normalarbeitszeitverhältnis, Teilzeit, geringfügige Beschäftigung, Mehrfachbeschäftigung, Selbstständigkeit, Arbeitslosigkeit usw. einander ab. Dazu kommt noch Versorgungsarbeit, Gemeinschaftsarbeit und Eigenarbeit. Die neue Aufgabe der Gewerkschaften wird sein, den Menschen selbstbestimmte Lebensführung in Sicherheit und mit aktiver Teilhabe am gesellschaftlichen Leben in verschiedenen Arbeitsformen zu ermöglichen.

1. 12. Der Mensch ist von Natur aus egoistisch („BGE-Schmarotzer“)

Wer kann für sich die Autorität in Anspruch nehmen zu entscheiden, wer ein „nützliches Mitglied der Gesellschaft“ ist, und wer ein BGE-Schmarotzer?

„Spätestens an dieser Stelle werden Skeptiker mit einem Einwand reagieren, der sich aus einem Widerspruch speist, den wir alle kultivieren. Ich meine damit das Phänomen, dass wir, bezogen auf uns selbst, stets anthropologische Optimisten sind, anderen gegenüber aber permanent einen nachtschwarzen Pessimismus pflegen….Ja, ich würde das BGE optimal nutzen und kreativ damit umgehen, die anderen aber würden das doch nur ausnutzen, herumlungern und das Geld verjubeln…….Ich bin davon überzeugt, dass die allermeisten Menschen sich sinnvoll beschäftigen wollen. Doch dass man „Faulpelze“ durch ein BGE subventionieren und in ihrer Haltung noch bestärken würde, ist ein Haupteinwand gegen das BGE, der häufig mit heiligem Ernst vorgetragen wird. … Dazu ist zu sagen: Antriebslose Menschen hat es immer gegeben und wird es immer geben. Die hat die Gesellschaft immer ertragen und wird sie immer ertragen müssen. Durch keine Macht der Welt machen wir aus einem arbeitsunwilligen, von innerer Lähmung befallenen Menschen einen motivierten Menschen. ….Dass Menschen überhaupt derart grundsätzliche Motivationsprobleme haben, ist im Kern weder ein Arbeitsmarktproblem noch eine Frage individueller Bosheit oder Verkommenheit. Die chronischen Faulpelze, die mental und emotional Gelähmten, sind ein Kultur- und Bildungsproblem und ein Resultat mangelnder gesellschaftlicher Fürsorge.“ (Götz Werner).

Auch wenn ein bestimmter Prozentsatz das BGE nur „egoistisch“ ausnützt, ist der finanzielle Aufwand für diesen Personenkreis vermutlich wesentlich geringer als der, der durch „Steuerhinterziehung“ jeglicher Art heute an Staatseinnahmen verloren geht. (Menschen, die von ihrem Kapital leben können, haben oft weit mehr als ein „arbeitsfreies“ BGE.)

1. 13. Unattraktive Arbeiten werden unerledigt bleiben

Was getan werden muss, wird auch getan werden. Das BGE hätte bei ausreichender Höhe den Effekt, dass sich der Lohn für solche Arbeiten erhöht, da die Menschen nicht mehr gezwungen sind, gerade unattraktive Arbeiten zu Mindestlöhnen erledigen zu müssen, um überleben zu können. Auch andere Bedingungen können geändert, manches kann auch automatisiert werden.

1. 14. Das BGE wirkt als Rollenfalle. Kinderkriegen und Haushaltsarbeit werden bezahlt

Das BGE steht jedem zu. Daher darf es nicht als Bezahlung von gesellschaftlich notwendiger Arbeit gesehen werden. Das BGE ist aber für sich genommen kein Mittel gegen patriarchale Rollenzuweisungen und daher mit anderen Maßnahmen zu ergänzen. Es macht Frauen jedoch ökonomisch unabhängig und auch in patriarchalen Strukturen und Beziehungen autonomer. Es erlaubt ihnen, selbstbestimmter und finanziell gesichert zu leben. Das gilt auch für AlleinerzieherInnen und für die finanzielle Sicherheit in der Pension.

1. 15. Das BGE birgt viele Risiken. Vollbeschäftigungspolitik durch Wachstum ist erprobt und sicher

Vollbeschäftigungspolitik durch Wachstum versagt seit vielen Jahren. Sie ist nicht erprobt, sondern obsolet: Alte Lösungen passen nicht auf neue Probleme.

„Es ließe sich die Illusion, eine Wiederholung des „Wirtschaftswunders“ sei möglich, zunächst sehr zynisch vom Tisch fegen: Ja, das wäre möglich – aber dafür müsste man eben auch noch einmal den gesamten Kontinent in Schutt und Asche legen.“ (Götz Werner).

Jede Neuerung birgt Risiken. Die Risiken sind aber bedeutend größer, wenn wir an veralteten Rezepten festhalten.

1. 16. Das BGE wird den Migrationsdruck erhöhen

Das BGE drängt rassistische und fremdenfeindliche Reflexe, soweit sie von der Konkurrenz am Arbeitsmarkt hervorgebracht werden, zurück und öffnet die politische Auseinandersetzung um Einwanderung und Asyl für einen rationalen, den Menschenrechten verpflichteten Diskurs. Der Migrationsdruck ist durch die Verbesserung der Lebensumstände in den Ländern, aus denen die Migranten kommen, zu vermindern! BGE ist weltweit angedacht.

1. 17. Das BGE kann nicht im nationalen Alleingang eingeführt werden

Sozialpolitik fällt derzeit in der EU in die Kompetenz der Einzelstaaten. Dies ist ein zu kritisierender Zustand! Eine harmonisierte „Sozialpolitik“ (zugleich mit einer harmonisierten Steuerpolitik) wäre wichtig!

Es ist wünschenswert, dass ein BGE in möglichst vielen Staaten eingeführt wird, aber Voraussetzung für die Einführung ist das derzeit keine.

1. 18. Es stärkt den Niedriglohnsektor

Jeder Lohn, ob hoch oder niedrig, wird zusätzlich zum BGE ausbezahlt und erhöht damit das individuelle Bruttoeinkommen. Das BGE stellt sicher, dass niemand gezwungen ist, aus Existenzangst Niedriglohnjobs anzunehmen, wie das jetzt der Fall ist. Eine gleichzeitige Anhebung des Mindestlohns bzw. Mindeststundenlohns wäre wünschenswert.

1. 19. Wir brauchen kein BGE, sondern mehr Wirtschaftswachstum für mehr Arbeitsplätze

Wirtschaftswachstum ist weder sozial noch ökologisch nachhaltig und daher nicht länger tragbar. In den Industriestaaten senkt der Wunsch nach Wachstum seit geraumer Zeit die Wohlfahrt, anstatt sie zu erhöhen. Es löst keine Probleme, sondern verschärft sie. Es ist daher keine Option für Menschen, die soziale und ökologische Verantwortung übernehmen wollen. Das BGE hingegen ist ein erster Schritt in die richtige Richtung: Der Lebensstandard muss unabhängig von Wachstum sein.

„Das Erstaunlichste an der allgemeinen Diskussion zum Thema Arbeitsmarkt ist jedoch, dass niemand von der Pflicht oder gar dem realen Zwang zur Arbeit spricht, sondern ganz feierlich vom „Recht auf Arbeit“ die Rede ist. Aus dem Zwang wird also flugs ein Recht geschmiedet, das faktisch nicht einmal auf dem Papier besteht und in der praktizierten Form nichts anderes bedeutet als eine reale Entrechtung. Nämlich eine wesentliche Einschränkung des ersten und elementarsten Grundrechtes auf Freiheit. Dieses so genannte „Recht auf Arbeit“ ist also, gelinde gesagt, nicht auf der Höhe der Zeit. Wir brauchen ein ganz anderes Recht, um unsere soziale, wirtschaftliche, gesellschaftliche und mentale Schieflage wieder zu stabilisieren: Wir brauchen ein Recht auf Einkommen. Genauer gesagt, auf ein bedingungsloses Grundeinkommen.“ (Götz Werner).

1. 20. Wenn ein BGE eingeführt ist, werden zusätzliche Einkünfte durch Schwarzarbeit erzielt werden

Das BGE ist getrennt von Schwarzarbeit (die es ja jetzt schon gibt) zu sehen. Sonst könnte man genau so gut argumentieren, sie wäre durch das BGE hinfällig. Völlige Beibehaltung des derzeitigen Systems ist ohnehin bedenklich! Wenn das System schrittweise geändert wird und z.B. durch eine stufenweise Senkung der Arbeitsbesteuerung (Lohnsteuer etc.), wird es eine Schattenwirtschaft (Schwarzarbeit) so nicht mehr geben. Gleichzeit müssten dann aber Ressourcen, Konsum, Energie etc. wesentlich höher besteuert sowie externe Kosten internalisiert werden (als erste größere Modifikation des „Systems“) Später könnte eventuell eine in Diskussion befindliche ressourcenbasierte Leitwährung eingeführt werden.